Das Bundessozialgericht hat mit einem Urteil vom 22.03.2018, Aktenzeichen: B 5 RE 5/16 R, entschieden, dass ein Apotheker auch dann von der Versicherungspflicht befreit ist, wenn er eine andere, nicht berufsfremde Tätigkeit ausübt.

Im vorliegenden Fall ist der Kläger, ein approbierter Apotheker, seit den Jahr 2009 als Verantwortlicher für Medizinprodukte, Arzneibuchfragen und Fachinformationen in einem Unternehmen beschäftigt, das Konzepte für die Reinigungs- und Sterilisationsprozessüberwachung zur Aufbereitung von Medizinprodukten erarbeitet. Seinen im Jahr 2012 vorsorglich gestellten Antrag, ihn von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht zu befreien, hatte die beklagte Deutsche Rentenversicherung Bund abgelehnt. Vor dem Sozialgericht und dem Landessozialgericht bekam er jedoch Recht.

Auf die Revision der beklagten Rentenversicherung hat der 5. Senat das Urteil jedoch aufgehoben und die Sache zurückverwiesen.

Nach Ansicht der Bundesrichter fehle es an tatsächlichen Feststellungen zu den einzelnen Tatbestandsmerkmalen der maßgeblichen Befreiungsnorm des § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 SGB VI. Nach den für das Bundessozialgericht bindenden Feststellungen des Landessozialgerichts habe der Kläger eine der Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherung unterliegende Beschäftigung ausgeübt. Dabei sei es nicht entscheidend, ob es sich um eine Tätigkeit handelt, die eine Approbation als Apotheker voraussetzt. Ein dem Kläger von der Beklagten bereits im Jahr 1985 wegen einer Tätigkeit als Apotheker erteilter Befreiungsbescheid habe bezogen auf die hier zu beurteilende Beschäftigung jedoch keine rechtliche Wirkung.