Rechtsanwälte Motzenbäcker & Adam

Freiheitsstrafe

M & A

Freiheitsstrafe wegen tätlichen Angriffs gegen Vollstreckungsbeamte

Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 18.03.2019, Aktenzeichen 823 Ds 235 Js 162389/18, einen 24-jährigen nigerianischen Angeklagten wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, versuchter Körperverletzung und Sachbeschädigung zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten auf Bewährung verurteilt. Als Bewährungsauflage muss der Angeklagte 180 Stunden gemeinnützige Arbeit abzuleisten.

Im vorliegenden Fall belästigte der Angeklagte am 30.04.2018 in einer Gaststätte wiederholt Gäste. Da er einen von gerufenen Polizeibeamten erteilten Platzverweis nicht nach kam, wurde er in Gewahrsam genommen. Dabei sperrte sich der Angeklagte gegen die Verbringung zum Dienstfahrzeug, weshalb seitens der Polizei unmittelbarer Zwang angewandt werden musste. Als ihm der Kopf weggedrückt wurde, um ein Anspucken des neben ihm sitzenden Beamten zu verhindern, versuchte der Angeklagte den Beamten in die Hand zu beißen, bis es diesem gelang den Kopf des Verurteilten zu fixieren.

Nachdem der Angeklagte später aus der Gewahrsamszelle der Inspektion entlassen worden war, riss er ein metallenes Fliegengitter samt Rahmen von einem Kellerschacht der Polizeiinspektion 21 in München ab. Der Sachschaden belief sich auf ca. 500 Euro. Zur Verhinderung weiterer Straftaten begaben sich drei Polizeibeamte erneut zu dem Angeklagten. Dabei entkleidete sich dieser und ging mit erhobenen Fäusten auf einen der Beamten zu um ihn anzugreifen. Dies konnte nur durch den Einsatz von Pfefferspray verhindert werden.

Im Rahmen der Hauptverhandlung machte der Angeklagte aufgrund eines stattgefundenen Alkoholkonsums Erinnerungslücken geltend. Er entschuldigte sich bei den Polizeibeamten.

Das Gericht verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe, die noch zur Bewährung ausgesetzt werden konnte.

Freiheitsstrafe wegen E-Bay-Betrugs

Das zuständige Schöffengericht am Amtsgericht Frankfurt am Main
hat mit einem Urteil vom 06.12.2018, Aktenzeichen: 915 Ls 3630 Js 209367/15, drei Angeklagte wegen Betruges bzw. Geldwäsche verurteilt. Der 39-jährige Hauptangeklagte wurde wegen gewerbsmäßigen gemeinschaftlichen Betruges in 16 Fällen sowie weiterer Straftaten zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt. Die beiden anderen Angeklagten erhielt Geld- bzw. Bewährungsstrafen.

Im vorliegenden Fall bot der Hauptangeklagte über mehrere verschiedene Scheinpersonalien insgesamt 16 mal Haushaltsgeräte an, insbesondere die zum Tatzeitpunkt besonders beliebte Luxus-Küchenmaschine „Thermomix“. Der Hersteller vertreibt diese in Deutschland üblicherweise im Direktvertrieb zu einem vierstelligen Preis. Die Angeklagten boten die Maschine demgegenüber deutlich günstiger für ca. 750 Euro im Internet an. Dabei verfolgten sie den Plan, von den Kunden Überweisungen auf Vorkasse-Basis zu erhalten, aber die Ware nicht zu versenden. Hierdurch nahmen die Angeklagten 12.227,27 Euro ein.

Schuhverkäufer wegen entwendeter Sportartikel zur Bewährungsstrafe verurteilt

Das zuständige Schöffengericht am Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 10.12.2018, Aktenzeichen: 836 Ls 261 Js 167888/17, einen 62- jährigen Angeklagten wegen Betruges in 631 Fällen zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten zur Bewährung verurteilt. Gleichzeitig ordnete das Gericht zugunsten die Einziehung von 24.774,19 Euro an Wertersatz an.

Im vorliegenden Fall hatte der Angeklagte seit Mitte 2013 in 631 Fällen Sportaccessoires wie Wandersocken, aber dann zunehmend auch Wander- und Sportschuhe und andere hochwertigere Sportartikel meist deutlich unter Neupreis und unter Vortäuschung seiner Eigentümerstellung vertrieben. Die nicht einzeln ermittelten Käuferinnen und Käufer hatten an den entwendeten Waren kein Eigentum an den Waren erlangen können, wurden soweit bekannt von dem geschädigten Unternehmen bislang aber nicht zur Rückgabe der durch Benutzung ja auch stark wertgeminderten Gegenstände aufgefordert. Durch diese Taten hatte der Angeklagte insgesamt einen Betrag von 24.774,19 Euro eingenommen.

Das Gericht verurteilte den Angeklagten zu einer Bewährungsstrafe und berücksichtigte hierbei dessen vollumfängliches Geständnis und die gezeigte Reue. Der Angeklagte sei zudem strafrechtlich noch nicht in Erscheinung getreten und habe aus einer finanziellen Notlage heraus gehandelt. Zulasten des Angeklagten spreche der Vertrauensbruch gegenüber dem Arbeitgeber und der lange Tatzeitraum.

Falsche Rechnungen bei Krankenkasse eingereicht – Gericht verhängt Bewährungsstrafe

Mit einem Urteil des Amtsgerichts München vom 27.02.2019, Aktenzeichen 852 Ds 566 Js 216500/17, wurde ein 61-jähriger Angeklagter wegen Betrugs in besonders schweren Fällen zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten zur Bewährung verurteilt. Gleichzeitig ordnete das Gericht die Einziehung aller dadurch erhaltenen Erstattungen von 13.553,89 € an und legte dem Angeklagte als Bewährungsauflage auf, 2.000 € davon zur teilweisen Schadenswiedergutmachung in monatlichen Raten von 50 € an seine Krankenversicherung zu zahlen.

Im vorliegenden Fall vereinbarte der privat versicherte Angeklagte jeweils mit seiner Hausärztin und seinem Masseur, gemeinsam von Rechnungen für tatsächlich nicht erbrachte Leistungen zu profitieren, die der Verurteilte jeweils bei seiner privaten Krankenversicherung einreichen sollte. Dabei erstellte die Ärztin insgesamt 16 Rechnungen über eine Gesamthöhe von 11.343,27 €, ohne dass auch nur eine der dort aufgeführten Leistungen tatsächlich erbracht worden wäre. Der Masseur erstellte 18 Rechnungen über eine Gesamthöhe von 11.500,00 € wobei höchstens 80 % und keine der in zwei der Rechnungen aufgeführten Leistungen tatsächlich erbracht worden waren. Die Erstattungsbeiträge, welche aus versicherungstarifrechtlichen Gründen zum Teil leicht gekürzt wurden, teilten die drei Personen absprachegemäß untereinander auf, wobei der Angeklagte 7.000 Euro für sich behielt.

Das Gericht bewertete diesen Sachverhalt als mehrfacher Betrug im besonders schweren Fall und verhängte gegen den Angeklagten eine Freiheitsstrafe, die aufgrund einer positiven Sozialprognose zur Bewährung ausgesetzt werden konnte.

Das Urteil ist rechtskräftig.

Haftstrafen für Online-Händler wegen Steuerhinterziehung und bandenmäßigen Schmuggels

Das Landgericht Hof hat im September 2018 ein chinesisch-stämmiges Ehepaar aus Bayreuth wegen Steuerhinterziehung und bandenmäßigen Schmuggels zu Freiheitsstrafen ohne Bewährung verurteilt. Die 41-jährige Geschäftsführerin wurde zu drei Jahren, ihr Mann zu zwei Jahren und acht Monaten verurteilt.

Nach den Feststellungen des Landgerichts haben die beiden Angeklagten  online Waren verkauft und dabei keine Steuern abgeführt. Dabei entstand ein Schaden von 3,5 Millionen Euro. Dabei bezogen die beiden Angeklagten Waren aus China und veräußerten diese über das Internet. Dabei stellten sie jedoch zu niedrige Rechnungen aus um damit Steuern zu sparen. Beide Angeklagte zeigte sich vorliegend geständig.

In der Urteilsbegründung betonte die zuständige Wirtschaftsstrafkammer, dass ohne die Ermittlungsarbeiten zweier Steuerfahnder aus Nürnberg der Fall nicht ans Tageslicht gekommen wäre. Gleichzeitig wies das Gericht jedoch darauf hin, dass die 41-jährige Geschäftsführerin und ihr 40-jähriger Ehemann nicht die Drahtzieher des Schmuggels mit einem Gesamtschaden von rund 3,5 Millionen Euro waren. Dies sei vielmehr eine chinesische Hauptfirma.

Das Urteil ist rechtskräftig, da sowohl Staatsanwaltschaft als auch Verteidigung sowie die Angeklagten auf Rechtsmittel verzichtet haben. Beide Angeklagte befanden sich seit Mai 2017 in Untersuchungshaft. Der 40-jährige Angeklagte kam aufgrund der sogenannten Halbstrafen-Regelung bereits nach dem Urteilsverkündung auf freien Fuß. Auch seine Ehefrau kann mit einer zeitnahen Entlassung rechnen.

 

 

Bundesgerichtshof bestätigt hohe Freiheitsstrafe wegen Enkel-Trick-Betrug

Das Bundesgerichtshof hat mit einem Beschluss vom 24.09.2018, Aktenzeichen: 5 StR 471/18, die Revision eines Angeklagten gegen seine Verurteilung wegen banden- und gewerbsmäßigen Betruges, versuchten Betruges und Bestechung in mehreren Fällen als unbegründet verworfen.

Im vorliegenden Fall wurde der Angeklagte durch das Landgericht Hamburg wegen banden- und gewerbsmäßigen Betruges in 38 Fällen – davon in 22 Fällen im Versuch – sowie wegen versuchten Betruges in zwei Fällen und wegen Bestechung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwölf Jahren und sechs Monaten verurteilt. Zudem hat das Gericht die Einziehung eines Geldbetrags in Höhe von 117.500 Euro als Wertersatz angeordnet und drei Geschädigten Schadensersatz zugesprochen.

Im vorliegenden Fall suchte der Angeklagte nach den Feststellungen des Gerichts in Telefonbüchern nach Vornamen, die darauf schließen ließen, dass es sich bei den Anschlussinhabern um ältere Personen handelte. Anschließend rief er aus dem Ausland die Geschädigten im Alter zwischen 60 und 94 Jahren an und versuchte, bei diesen den Eindruck zu erwecken, dass es sich bei ihm um eine nahestehende Person handele. Dabei gab der Angeklagte an in finanziellen Schwierigkeiten zu sein und daher kurzfristig Bargeld zu benötigten. Dadurch versuchte er die Geschädigten dazu zu bewegen, hohe Geldbeträge an von ihm koordinierte Abholer zu übergeben, was in 16 Fällen auch gelang. Auf diese Weise erlangten der Angeklagte und seine Mittäter Geldbeträge in Höhe von insgesamt mehr als 260.000 Euro.

In einem weiteren Fall bot der Angeklagte in der Untersuchungshaft einem Justizvollzugsbediensteten einen Geldbetrag von 300.000 Euro dafür, ihn aus der Untersuchungshaftanstalt heraus zu lassen. Dieser lehnte dies jedoch ab.

 

Freiheitsstrafe gegen ehemalige Realschullehrerin wegen Betruges in Tateinheit mit Urkundenfälschung

Das Landgericht Osnabrück hat mit einem Urteil vom 13.12.2018, Aktenzeichen 18 KLs 1/18, eine 66-jährige ehemalige Realschullehrerin wegen Betruges in Tateinheit mit Urkundenfälschung in 112 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 2 Jahren und 10 Monaten verurteilt.

Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme stand zur Überzeugung der Kammer fest, dass die Angeklagte über einen Zeitraum von über  vier Jahren in 112 Fällen Rezepte gefälscht und diese Fälschungen zur Täuschung der Beihilfestelle des Landes Niedersachsen benutzt, um sich auf diese Weise ein erweitertes Gehalt zu verschaffen. Die Angeklagte habe dabei immer eine größere größere Menge an Medikamenten auf die Rezepte eingetragen habe als tatsächlich verschrieben und diese dann bei der Beihilfestelle eingereicht und so die Erstattung für Medikamente erreicht, die sie tatsächlich weder bezahlt noch erhalten habe. Auf diese Weise habe sie sich insgesamt einen Betrag in Höhe von ca. 900.000 € erschlichen.

Zugunsten der Angeklagten hat das Gericht insbesondere das umfassende Geständnis berücksichtigt. Auch die Tatsache, dass die Angeklagte bereits ca. 700.000 € an Schadenswiedergutmachung geleistet hat, wurde positiv berücksichtigt. Zu Lasten der Angeklagten wurde die erhebliche Schadenshöhe sowie Dauer und Anzahl der verübten Taten gewertet.

Das Gericht hat neben der Haftstrafe auch die Einziehung des erlangten Geldes in Höhe von 903.558,30 € angeordnet.

Freiheitsstrafen mit und ohne Bewährung wegen Bandendiebstahl zu Lasten älterer Menschen

Das zuständige Schöffengericht am Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 24.09.2018, Aktenzeichen 812 Ls 247 Js 134599/18, eine 23 jährige Angeklagte wegen Bandendiebstahls in drei Fällen zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt. Ihre mitangeklagte 22-jährige Schwester erhielt wegen Bandendiebstahls in zwei Fällen eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten auf Bewährung. Beide Angeklagte saßen seit Anfang April in Untersuchungshaft.

Im vorliegenden Fall bat ein gesondert verfolgter Mittäter im Oktober 2017 die 87-jährige Geschädigte an ihrer Wohnungstür um Hilfe beim Verfassen eines Zettels für einen angeblichen Nachbarn. Dadurch gelangte er mit der Frau in ihre Küche. Diesen Moment nutzte die 23-jährige Angeklagte um unbemerkt in die Wohnung zu gelangen und Goldschmuck im Wert von knapp 1200 Euro zu entwenden.

Im März 2018 sprach die 22-jährige Angeklagte eine weitere Geschädigte an und brachte diese dazu, sie mit in ihre Wohnung zu nehmen, wo deren 81-jähriger Ehemann wartete. Dort verwickelte sie nach besagter Zettelfrage die Geschädigten in der Küche, deren Türe sie zuvor geschlossen hatte, in ein Gespräch. Diese Zeit nutzte ihre Schwester um unbemerkt aus dem Schlafzimmer Bargeld und Schmuck im Gesamtwert von knapp 8.000 Euro zu entwenden.

Am gleichen Tag bot die jüngere Angeklagte einer 90-jährigen Geschädigten Hilfe beim Tragen ihres

inkaufstrolleys in ihre Wohnung in München – Berg am Laim an. In der Wohnung angekommen, bat die Angeklagte neben besagtem Zettel um ein Glas Wasser. Als sie die Decke auch hier ausbreiten wollte, zog die misstrauisch gewordene Geschädigte die Decke zur Seite und sah den weiteren Mittäter, der gerade angefangen hatte, erbeutete Gegenstände im Wert von ca. 50,00 Euro einzustecken. Beide ergriffen die Flucht, als die Geschädigte angekündigte, nun die Polizei rufen zu wollen.

Freiheitsstrafe wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 25.07.2018, Aktenzeichen 1111 Ls 361 Js 111206/18, einen 39-Jährigen angeklagten langjährigen Drogenkonsumenten wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge zu einer Freiheitsstrafe von 1 Jahr und einem Monat verurteilt.

Im vorliegenden Fall wurde der Angeklagte zum Antritt einer dreimonatigen Strafhaft wegen eines anderweitigen Drogendeliktes festgenommen und in die JVA München eingeliefert, da er diese Haftstrafe nicht freiwillig antrat. Er wollte sich seine persönlichen Gegenstände ins Gefängnis nachschicken. Darunter befanden sich, wie er auch wusste, 81,93 Gramm Marihuana. Dieses wollte der Angeklagte nach Verbüßung seiner Haftstrafe wieder an sich nehmen und konsumieren.

Das Gericht verurteilte den Angeklagten zu einer Freiheitsstrafe, die aufgrund der fehlenden günstigen Sozialprognose nicht zur Bewährung ausgesetzt werden konnte.

Freiheitsstrafe ohne Bewährung wegen Beleidigung eines Polizeibeamten ist gerechtfertigt

Das Oberlandesgericht Hamm hat mit einem Beschluss vom 11.09.2018, Aktenzeichen: 1 RVs 58/18, entschieden, dass die Verurteilung eines Angeklagten wegen Beleidigung eines Polizeibeamten zu einer Freiheitsstrafe von vier Monaten ohne Bewährung durch das Landgericht Dortmund nicht zu beanstanden ist.

Im vorliegenden Fall hat der Angeklagte, ein Mitglied der rechten Szene, nach den Feststellungen des Landgerichts Dortmund am 8. Juli 2018 im Rahmen einer Geburtstagsfeier einen Polizeibeamten im Rahmen einer Kontrolle als Spinner und Spasti beleidigt.

In erster Instanz wurde der Angeklagte daraufhin durch das Amtsgericht Dortmund zu einer Geldstrafe verurteilt. Auf die Berufung der Staatsanwalt hin, wurde der Angeklagte durch das Landgericht Dortmund zu einer  Freiheitsstrafe von vier Monaten verurteilt. Diese Freiheitsstrafe könne, so die zuständige Berufungskammer, insbesondere deshalb nicht zur Bewährung ausgesetzt werden, weil der Angeklagte bislang verhängte Bewährungsstrafen in keiner Weise ernst genommen habe und ohne die Vollstreckung einer Freiheitsstrafe alsbald wieder mit ähnlichen Taten zu rechnen sei.

Die gegen diese Entscheidung eingelegte Revision des Angeklagten blieb erfolglos.